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11.12.2008
00:00 Von: Marugg, Michael

Spielgewalt braucht mehr als Verbote
Pro Juventute fordert einen schweizweiten Jugendmedienschutz

Kinder und Jugendliche haben heute fast unbeschränkten Zugang zu Gewaltdarstellungen, sei es in Computerspielen, in Videofilmen, im Internet oder auf Handys. In vielen Spielen müssen realistisch dargestellte Menschen verletzt oder getötet werden, um zu gewinnen. Doch hemmungslos dargestellte Gewalt kann Auswirkungen auf die Entwicklung von Kindern und Jugendlichen haben. Damit Gewaltdarstellungen nicht unkontrolliert verbreitet werden, setzt sich Pro Juventute für eine regulierte Selbstregulierung der Medienbranche ein.


Von Michael Marugg

Gewalt wird medial immer realistischer und drastischer dargestellt. Für Kinder und Jugendliche sind ungeeignete Medieninhalte fast schrankenlos zugänglich. Die Wirkungen neu aufkommender Medien auf Kinder und Jugendliche waren eigentlich immer ein gesellschaftspolitisches Thema. Doch diese Sorge ist in der Schweiz im Kinozeitalter stehen geblieben, als die Bilder laufen lernten. Heute sind Bilder der Gewalt digitalisiert, auf Abruf zugänglich, von jedermann für jedermann ins Web 2.0 einstellbar und über Mobilfunk ungebunden konsumierbar. Je neuer das Medium, desto dürftiger der öffentliche Jugendmedienschutz. Pro Juventute hat deshalb vor rund einem Jahr eine Petition lanciert, um die Politik auf krasse Lücken aufmerksam zu machen und Lösungswege aufzuzeigen. Inzwischen teilen fast 50'000 Personen diese Besorgnis mit ihrer Unterschrift. Die Petition wird nächstes Jahr dem Parlament übergeben, um der Forderung eines Schweiz weit einheitlichen Jugendmedienschutzes Nachdruck zu verschaffen.

 

Mit dem Strafrecht aus der Wüste?

So abstrus es im Zeitalter des Internets und der globalen Medienproduktion wirken mag, in der Schweiz muss sich heute noch jeder Kanton selber um den Kinder- und Jugendmedienschutz kümmern. Inzwischen tasten sich vereinzelte Kantone an Regelungen heran, die neben den bekannten Alterskennzeichnungen für Kinofilme auch für die Erhältlichkeit von Videos, DVD’s und Spiele gelten. So haben die beiden Basler Kantone kürzlich einen Entwurf für ein neues Film- und Trägermediengesetz lanciert.

Bei der Präsentation des Entwurfs sagte der Basler Regierungspräsident Guy Morin, was den Jugendmedienschutz angehe, sei die Schweiz im Vergleich zu den Nachbarländern eine Wüste, es brauche eigentlich eine nationale Lösung. Es fragt sich nun, ob das Strafrecht dazu geeignet ist.

 

Jugend fördern und schützen in einer medialisierten Welt

Jugendmedienschutz hat eine scheinbar paradoxe Aufgabe. Er muss Kinder und Jugendliche unterstützen, mit Medien, die Gewalt oder Sex beinhalten, umgehen zu lernen. Gleichzeitig muss er sich bemühen, ungeeignete Medieninhalte von Kindern und Jugendlichen fernzuhalten. Belastet mit dieser anerkannten Doppelaufgabe hinkt der Jugendmedienschutz hinter einer ambivalenten Haltung der Erwachsenen her: Sie wollen sich eine möglichst norm- und schrankenlose Medienwelt sichern, in der alles möglich ist und bleibt, während die geäusserte Moral nach Verboten ruft. Effektive Einschränkungen werden aber nicht in Kauf genommen.

In politischen Auseinandersetzungen enden solche Widersprüche in symbolischen Straftatbeständen. Solches Strafrecht wird entweder gar nicht erst angewendet oder es kann nicht leisten, was von ihm erwartet wird. Der geltende Artikel 135 des Strafgesetzbuches über Gewaltdarstellungen zeigt das beispielhaft. Strafbar sind «grausame» Gewalttätigkeiten, die «eindringlich» dargestellt werden und damit die «elementare» Würde des Menschen in «schwerer» Weise verletzen. Das bislang bekannteste Leiturteil stammt aus den 90er Jahren und betraf den Videofilm «Blutgeil» aus der Zürcher Aktivistenszene. Oder Artikel 197 Ziffer 1 des Strafgesetzbuches verbietet, Personen unter 16 Jahren Pornografie zugänglich zu machen. Internetsurfende müssen diese Bestimmung als Lachnummer qualifizieren.

Obwohl die Einhaltung der Bestimmungen im Zeitalter des Internets schwierig geworden ist, dürfen sich Gesellschaft und Politik nicht aus dem Jugendmedienschutz verabschieden. Die Herausforderung wird sein, Schutz und Förderung auch im Kontext neuer Medien umzusetzen. Dazu reicht das Strafrecht nicht aus. Das Instrumentarium des Jugendmedienschutzes muss über das Strafrecht hinaus erweitert werden.

 

Kinder haben ein Recht auf Medienschutz und Medienförderung

In der Diskussion um den Jugendmedienschutz darf es nicht nur um Verbote gehen. Kinder und Jugendliche haben auch ein Recht, Medien wahrzunehmen, die für sie geeignet sind, genau so wie sie das Recht haben, vor ungeeigneten Medien geschützt zu werden.

Wegleitend ist Artikel 17 des Übereinkommens über die Rechte des Kindes. Diese Bestimmung beschreibt eine eigentliche Medienverfassung für Kinder und Jugendliche. Sie entwirft ein liberales Modell, das Schutz und Förderung aus Sicht der Kinderrechte verantwortungsbewusst verbindet. Der Artikel verlangt von den Vertragsstaaten aber auch, dass sie geeignete Richtlinien zum Schutz von Kindern vor ungeeigneten Medieninhalten erarbeiten.

Es gibt beispielsweise in Deutschland oder Holland erprobte Wege, wie sich Jugendmedienschutz in der heutigen medialisierten Kommunikation regeln lässt. Diese Lösungen anerkennen Jugendmedienschutz grundsätzlich und ausdrücklich als öffentliche Aufgabe. Diese Verankerung im öffentlichen Interessen schliesst im vornherein zwei Lösungen aus, die immer wieder ins Spiel gebracht werden. Jugendmedienschutz kann weder einfach als Privatsache an die Eltern delegiert werden noch als ausschliessliche Sache der Privatwirtschaft betrachtet werden.

Die Anforderungen an den fördernden und abwehrenden Kinder- und Jugendmedienschutz verändern sich von Altersgruppe zu Altersgruppe. Jüngere Kinder brauchen stärkeren Schutz als Jugendliche, die Schritt für Schritt an eine selbstverantwortliche Mediennutzung herangeführt werden können. Wenn die Kinderrechtskonvention «Richtlinien» verlangt, sind damit staatliche Regulierungen gemeint, die weiter führen, als pauschal Medieninhalte unter Strafe zu stellen. Kinder- und Jugendmedienschutz muss im Vorfeld des Strafrechts ansetzen.

 

Schutz und Förderung im Vorfeld des Strafrechts

Für den Jugendmedienschutz bei gewalthaltigen Medien im Vorfeld des Strafrechts haben sich Lösungsmodelle bewährt, die es innerhalb staatlicher Kontrolle zunächst den betroffenen Branchen überlassen, dem Handlungsbedarf selber nachzukommen. Bei klassischen Trägermedien stehen Alters- und Inhaltskennzeichnungen im Vordergrund, die im Handel mit Abgabebeschränkungen verbunden sind. Bei Medienformen wie Internet, Computer oder Handy sind Informationspflichten, technische Hilfen wie Filter oder Verpflichtungen denkbar, die die Medienkompetenz von Kindern, Jugendlichen und Eltern unterstützen.

Pro Juventute hat vor rund einem Jahr eine Petition lanciert, die für den schweizerischen Jugendmedienschutz ein Lösungsmodell vorschlägt, das folgende Elemente enthält:

- Eine nationale, staatlich beauftragte Zertifizierungsstelle anerkennt Kennzeichnungssysteme oder andere Selbstregulierungen der Medienbranche. Sie kann dazu Kriterien aufstellen, Selbstregulierungssysteme zusammen mit den Branchenverbänden entwickeln und deren Umsetzung kontrollieren.

- Der Zertifizierungsstelle können weitere Aufgaben übertragen werden. Sie sollte insbesondere über Alters- und Inhaltskennzeichnungen auf Medienprodukten und über Bildungsangebote informieren oder die Förderung der Medienkompetenz unterstützen.

- Alterskennzeichnungen und Abgabebeschränkungen für einzelne Produkte oder andere Selbstverpflichtungen der Branchen müssen für alle Marktteilnehmer verbindlich sein, nicht nur für Anbieter, die sich freiwillig einer Selbstregulierung angeschlossen haben. Allfällige Verstösse müssen effektiv sanktioniert werden.

- Diese Allgemeinverbindlichkeit setzt eine öffentlich rechtliche Grundlage für den Jugendmedienschutz voraus. Zweckmässig ist eine nationale Lösung, die sinnvollerweise beim Bund angesiedelt wird.

Das Strafgesetzbuch fehlt in diesem Katalog. Es kann ergänzend eingesetzt werden, um strafwürdiges Verhalten zu sanktionieren. Damit es glaubwürdig wird, müsste aber die Strafbestimmung über Gewaltdarstellungen revidiert werden. Wichtig wäre eine Annäherung an einen internationalen Konsens über die Strafwürdigkeit von Darstellungen medialer Gewalt. Es kann hier nicht untersucht werden, wo ein solcher Konsens liegen könnte. Zur Orientierung vielleicht ein Hinweis auf das deutsche Strafrecht: Es verbietet, grausame oder sonst unmenschliche Gewalttätigkeiten gegen Menschen oder menschenähnliche Wesen in einer Art zu schildern, die eine Verherrlichung oder Verharmlosung solcher Gewalttätigkeiten ausdrückt oder die das Grausame oder Unmenschliche des Vorgangs in einer die Menschenwürde verletzenden Weise darstellt.

 

Regulierte Selbstregulierung als sinnvolle Lösung

Beim Schutz von Erwachsenen vor gewalthaltigen Medien mag sich die Diskussion tatsächlich darauf konzentrieren, welches mediale Gewaltmass als strafwürdig gelten soll. Wirksamer Jugendmedienschutz dagegen kann nicht an die Strafverfolgungsbehörden delegiert werden. Anzusetzen ist vielmehr im Vorfeld des Strafrechts mit Modellen der gesteuerten Selbstregulierung.

Im Moment sind Bestrebungen einzelner Branchen bei der Selbstregulierung, einer interkan­tonalen Direktorenkonferenz für die Bereiche Film und Video sowie einzelner Kantone auch für den Bereich der Spiele erkennbar. Radio und Fernsehen werden in Bundeskompetenz re­guliert. Das drängt den Jugendmedienschutz in eine Segmentierung nach Branchen, unter­schiedlichen staatlichen Ebenen und verschiedenen Regulierungsmodellen. In den eid­genössischen Räten sind mehrere Vorstösse zum Jugendmedienschutz hängig. Nächstes Jahr wird ein Bericht des Bundesrates zu Jugendgewalt erwartet, der sich auch zum Medien­schutz äussern wird. Es wird Gelegenheit sein, mit vereinten Kräften eine sinnvolle Lösung zu entwickeln. Sie wird die Tatsache nicht länger ignorieren können, dass die technische Entwicklung den Jugendmedienschutz in die Verantwortung der Bundesebene gelegt hat.

 

Michael Marugg ist Leiter Stabstelle Recht und Politik von Pro Juventute.

 

Link:

Petition «Stopp der (un)heimlichen Gewalt» von Pro Juventute:
http://www.pro-juventute.ch/pro-juventute-Petition-Stopp.2033.0.html


Dateien:
d08_Games_MaruggMichael.pdf47 Ki
 
 

Herausgeber: Katholischer Mediendienst Charles Martig | Reformierte Medien Urs Meier
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