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11.03.2011
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Welttag der Internetzensur


(ja) Der 12. März ist für die unabhängige Journalistenorganisation «Reporter ohne Grenzen» (ROG) der Welttag der Internetzensur. Zu diesem Anlass veröffentlicht ROG eine Liste mit den Staaten, die ihren Bürgern einen freien Zugang zum Internet verwehren. Resultat: Jeder dritte Internetnutzer weltweit hat nur eingeschränkten Zugang zum Netz. In zehn Staaten sind die Überwachung des Internets und die Verfolgung von Bloggern und Nutzern so stark, dass sie laut ROG den Titel «Feinde des Internets» verdienen. Darunter gehören Burma, China, Kuba, Iran, Nordkorea, Saudi Arabien, Syrien, Turkmenistan, Usbekistan und Vietnam. Diese Staaten zensieren das Internet durch massive Filterungen und Sperrungen von Websites, verfolgen kritische Internetnutzer systematisch und instrumentalisieren das Netz für propagandistische Zwecke, so ROG.

Zwar würden Internetaktivisten die Barrieren im Internet immer wieder umgehen. Doch auch die Behörden schlafen nicht: Um das Internet staatlich zu überwachen hätten die autoritären Regierungen in den letzten Jahren eigens Programme entwickeln lassen, um die Aktivitäten im Netz besser zu kontrollieren. Staatliche Mitarbeiter oder sogar eine eigens eingerichtete Cyberpolizei würden die Webseiten überwachen, filtern, gegebenenfalls blockieren und soziale Netzwerkseiten infiltrieren.

Neben den Feinden des Internets nimmt die Journalistenorganisation aber auch Staaten «unter Beobachtung», die bedenkliche Hürden eingebaut oder noch nicht alle Hürden abgebaut haben. So gehören Tunesien und Ägypten nach den revolutionären Umwälzungen zwar nicht mehr zu den Feinden des Internets, stehen aber noch unter Beobachtung. In Tunesien würden laut ROG aktuell so gut wie keine Internetseiten mehr zensiert, während in Ägypten bis auf einen Blogger alle zuvor inhaftierten Internetaktivisten freigelassen worden seien. Die Errungenschaften der Revolutionen und die neu gewonnene Freiheit in diesen Ländern müssten aber noch konsolidiert werden, meint ROG-Generalsekretär Jean-François Julliard. Die früheren Mechanismen der Zensur und Überwachung seien bisher weder transparent gemacht noch aufgelöst worden. Zudem habe ROG festgestellt, dass aufgrund der Revolutionen in Tunesien und Ägypten die Internetzensur in anderen Ländern wie Syrien, Usbekistan und Vietnam zugenommen habe, um die Berichte darüber zu unterbinden.

Weitere Länder, die «unter Beobachtung» stehen, haben laut ROG beunruhigende Massnahmen ergriffen, die leicht missbraucht werden könnten. Neu unter Beobachtung stehen Frankreich, Libyen und Venezuela. In Libyen forciert derzeit das Regime unter Muammar al-Gaddafi die Internetzensur, um die Proteste zu zerschlagen. Dies führe bis hin zur vollständigen Unterbrechung der Internetverbindungen.


Link:

Reporter ohne Grenzen:
http://www.reporter-ohne-grenzen.de


 
 

Herausgeber: Katholischer Mediendienst Charles Martig | Reformierte Medien Urs Meier
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