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11.11.2010
00:00

Blog-Kommentare fallen unter den medialen Quellenschutz


(ja) Das Bundesgericht in Lausanne hat entschieden, dass ehrverletzende Blog-Kommentare unter dem Quellenschutz des entsprechenden Mediums stehen, sofern ein Minimum an Information darin enthalten ist. Die Identität des Autors eines mutmasslich ehrverletzenden Beitrags muss in diesem Fall nicht bekannt gegeben werden. Dem Entscheid des Bundesgerichts vorausgegangen war eine Ehrverletzungsklage gegen Unbekannt bei der Zuger Staatsanwaltschaft, nachdem die Kommentarfunktion auf einer Website zur Sendung «Alpenfestung, Leben im Reduit» des Schweizer Fernsehens (SF) Plattform für eine persönliche Auseinandersetzung geworden war. Der fragliche Kommentar wurde von der Redaktion jedoch nicht gelöscht, da er einen minimalen Bezug zum Thema aufgewiesen hat. Zudem hat sich das Schweizer Fernsehen geweigert, die Identität des Schreibers bekannt zu geben und berief sich stattdessen auf den in Artikel 28 des Strafgesetzbuches vorgesehen Quellenschutz für Medienunternehmen. Das Bundesgericht in Lausanne hiess nun die Beschwerde des Schweizer Fernsehens gut.


Quelle:

Swissinfo: Quellenschutz auch für Blog-Kommentare: http://www.swissinfo.ch/ger/gesellschaft/Quellenschutz_auch_fuer_Blog-Kommentare.html?cid=28755938


 
 

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