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04.05.2001
00:00 Von: Meier, Urs

Neue Medien und altes Urheberrecht

Geistiges Eigentum ist in der modernen Medienwelt immer schwieriger zu fassen. Dass Urheberrechte geschützt bleiben, ist aber für die gesamte Gesellschaft von vitaler Bedeutung. Andernfalls drohen wachsende Abhängigkeiten von privaten oder staatlichen Geldgebern oder gar die Verödung von Teilen der Kultur. Das beste ist, wenn sich das Anbieten geistiger Güter für die Urheber und Vermittler lohnt. Dazu sollen durch neue Gesetzesvorschriften die Voraussetzungen geschaffen werden. Techniken wie die DVD (digital versatile disc) bringen aber auch neue Möglichkeiten der Zugangskontrolle durch die Anbieter. Es ist nicht mehr klar, welche Spiesse wie lang sind und wer eigentlich vor wem geschützt werden muss.


Von Urs Meier

Wie einfach es doch war in der Medienwelt vor dreissig Jahren! Da gab es Menschen, die Neuigkeiten berichteten, Kochrezepte zu Papier brachten, Filme drehten, literarische Werke schufen, Lehrbücher herausgaben, Musikstücke komponierten, Früchte der Wissenschaft publizierten oder Kreuzworträtsel bastelten. Sie alle produzierten geistige Güter, als deren Urheberinnen und Urheber sie die Rechte der Nutzung besassen. Wer Zeitungen las und Nachrichten hörte, Gerichte nach Kochbuch kochte, das Kino besuchte, Romane las und ins Theater ging, Mathematik büffelte, Schlager hörte und Klavier spielen lernte, Fachbücher kaufte und das Rätsel ganz hinten im Heftli löste - wer immer also die Nutzung geistiger Erzeugnisse beanspruchte, der bezahlte dafür. Das Entgelt war enthalten in Kaufpreisen, Eintrittskarten, Empfangsgebühren und Urheberrechtsabgaben. Es fand irgendwie - zum Teil mittels gigantischer Rechteverwertungs-Apparaturen - den Weg zu den Urhebern, die davon in einzelnen Fällen sogar leben konnten. Viele kamen bei dem Geschäft zu kurz, wenige profitierten davon kräftig. Zu Macht und Reichtum verhalfen die Urheberrechte allenfalls dem virtuosen Grosshändler, der es verstand, geistiges Eigentum zu marktbeherrschenden Massen zu akkumulieren, ohne sich selbst in intellektuelle Unkosten gestürzt zu haben. Als privater Besitz folgte das geistige Eigentum bei seiner gesellschaftlichen Strukturbildung der gleichen kapitalistischen Systemlogik wie die materiellen und pekuniären Besitztümer. Von diesem Prozess soziale Gerechtigkeit zu erwarten, liessen die Einsichtigen bleiben. Sie gaben sich damit zufrieden, dass es formell rechtens zuging. Es schaute ja etwas für sie dabei heraus. Die Systeme für die Erfassung, die Bewertung und den Austausch von Urheberrechten und für die Abgeltung von deren Nutzung waren stets ebenso kompliziert wie die Welt der geistigen Produktion. Aber immerhin, das Feld war bestellt, die Scheunen wurden gefüllt und die Verteilung des Ertrags war organisiert.

 

Revolutionäre Kopierwerkzeuge

Warum die Vergangenheitsform? Die Apparate der Urheberrechteverwertung sind nicht untergegangen. Sie wachsen vielmehr unentwegt weiter, bilden immer neue Ableger, vernetzen sich europäisch und weltweit, erfassen zusätzliche Areale der geistigen Betätigung und perfektionieren ihre gesetzlichen Grundlagen. Vergangen ist nicht ihre Geltung, sondern ihre Selbstverständlichkeit. Die moderne Technik hat dafür gesorgt, dass die Verwaltung von Urheberrechten nicht mehr länger bloss ein organisatorisches und logistisches Problem ist, sondern ein grundsätzliches.

Der Umschwung begann mit den Techniken des Fotokopierens und der Aufzeichnung von Ton und Bild auf Magnetband. Im Gegensatz zu Datenträgern wie Büchern, Filmen oder Schallplatten stellen sie den Benützern nicht Kopien von Werken, sondern Instrumente zur Herstellung von Kopien zur Verfügung. Damit entstand ein nicht mehr kontrollierbarer Markt des Kopierens. Dieses Faktum der Entmachtung stellte die Rechteverwertungsgesellschaften vor neuartige Probleme. Ein Seitenblick zum damals noch existierenden anderen Gesellschafts- System ist aufschlussreich. Nicht umsonst haben die totalitären sozialistischen Staaten alles unternommen, um diese Techniken unter Kontrolle zu halten. Den Zugang zu Fotokopierern überwachten sie wie jenen zu militärischen Einrichtungen. Und bei der angestrebten Nichtverbreitung von Videorekordern kamen ihnen die prohibitiven Preise zu Hilfe. Die im Westen spottbilligen Audio-Kassettengeräte hingegen waren im Osten immerhin erschwinglich, und entsprechend intensiv setzte sie die Bevölkerung für die Verbreitung verbotener Werke ein. Auf diese Weise kursierten beispielsweise die Lieder von Wolf Biermann in der DDR. Im real existierenden Sozialismus war das Bewusstsein für den Machtaspekt der Kopiertechniken höchst lebendig, und zwar bei den Herrschenden wie bei den Beherrschten. 

Im Massengütermarkt der kapitalistischen Welt hingegen waren die Kopiertechniken willkommene Neuerungen. Revolutionäres Potential besassen sie auch hier, wenn auch das Gespür für diesen Umstand wenig verbreitet war. Auch im Westen wussten sich die Betroffenen zu wehren. Gegen heftigen Widerstand der Geräteindustrie setzten die Rechteverwerter ein neues Verfahren zur Abgeltung von Urheberrechten durch. Der Verkauf von Fotokopiergeräten und von Leerkassetten für Audio- und Videoaufzeichnung wurde mit einer Gebühr für die Nutzung von Urheberrechten belastet. Neu war daran nicht so sehr das Verfahren der vorausgehenden Gebührenerhebung, sondern deren rechtlicher Charakter. Erstmals wurde das Entgelt für eine Nutzung von geschützten Eigentumsrechten "auf Verdacht" erhoben, wenn auch selbstverständlich auf sehr begründeten. Der Gesetzgeber nahm mit diesem neuartigen Verfahren des Schutzes von Rechten in Kauf, auch die Falschen mit zur Kasse zu bitten. Die Geräte unterscheiden bekanntlich nicht, ob urheberrechtlich geschützte Dokumente, Tonaufzeichnungen oder Filme kopiert werden oder ob es sich um Eigenprodukte der Kopierenden und andere nicht geschützte Materialien handelt. Hauptsächlich Wirtschaftsunternehmen und Verwaltungen leisten dadurch in grossem Umfang Abgaben für Urheberrechte, die sie nicht nutzen. Das Schutzinteresse der Urheberinnen und Urheber geistiger Güter wurde vom Gesetzgeber anscheinend als wichtiger eingestuft als der Schutz der Technikanwender vor ungerechtfertigten Zwangsabgaben. Diese Entscheidung erschien vermutlich wegen der Geringfügigkeit der eingezogenen Abgaben als vertretbar.

Im Zeitalter des Internet und der digitalen Speichermedien sind gleich mehrere neue Runden in der Auseinandersetzung zwischen ungehinderter Technikanwendung und Schutz von Urheberrechten eingeläutet worden. In Deutschland wird zur Zeit um die Höhe neuer Abgaben auf Geräten gekämpft. Die Urheberrechte-Verwertungsgesellschaften haben im Grundsatz erreicht, dass die Möglichkeit des Radio- und Fernsehempfangs mit Computern und Handys durch eine einmalige Gerätegebühr abgegolten wird. Speichermedien wie Festplatten oder Rohlinge für CD und DVD werden - ähnlich wie bisher die Video-Leerkassetten - ebenfalls mit einer pauschalen Gebühr für mögliche Kopien urheberrechtlich geschützter Daten belegt. Während letzteres offenbar wegen der geringen Mehrkosten wenig Widerstand provoziert, löst die Rundfunkgebühr für Computer und Handys, bei der es nur indirekt um Urheberrechte geht, heftige Debatten aus. Da die Forderungen hier darauf zielen, das Äquivalent zu den während der voraus-sichtlichen Gerätelebensdauer anfallenden Gebühren einzufordern (einige hundert DM pro Gerät), fällt die Abgabe finanziell ins Gewicht.

 

Neue Dimensionen des Kopierens

In einem von grosser Medienaufmerksamkeit begleiteten Streitfall legte sich eine junge Internetfirma mit den etablierten Multis der Musikindustrie an. Die Firma "Napster" arbeitet mit einer eigenartigen Mischung aus Pioniergeist, Piratentum und hochprofessionellem Marketing. Sie vertreibt über das Internet ein Computerprogramm, das es den Netzbenützern ermöglicht, an einer Tauschbörse für Musikaufzeichnungen teilzunehmen. Die im MP3-Format digital gespeicherten Musikstücke sind auf den Computern der Teilnehmenden auf der ganzen Welt verteilt, aber dennoch so leicht auffindbar und herunterzuladen, als ob sie auf einem zentralen Server lägen. Mit diesem Lausbubenstreich hat Napster ein genial organisiertes Geschäft, das sich vor allem aus Werbung finanziert, als Summierung privater und unentgeltlicher Tauschbeziehungen getarnt. Die Musikindustrie deckte Napster mit einer Prozesslawine ein, da sie nicht nur Verluste in Milliardenhöhe, sondern auch einen Dammbruch beim Schutz von Urheber-rechten befürchtete. Zur Zeit der Abfassung dieses Artikels scheint es, dass Napster die geschützten Musiktitel aus dem Verkehr ziehen muss, doch ist der Ausgang der diversen Prozesse offen.

Der Fall Napster hat für die Problematik der Urheberrechte im Internetzeitalter Modellcharakter. Die Leistungsfähigkeit des World Wide Web und der modernen digitalen Speichertechniken machen es leicht, die Produkte geistiger Arbeit zugänglich zu machen und zu kopieren. Und weil digitale Kopien mit den Vorlagen völlig identisch sind, gibt es für die Kette der Weitergabe von Computerprogrammen, Texten, Tonaufzeichnungen, Bildern und Filmen keine technische Grenze. Kein Wunder, versucht sich die betroffene Softwareindustrie zu wehren. Hersteller von Programmen sowie Vertreiber von Texten und audiovisuellen Produkten gehen mit rechtlichen und technischen Massnahmen gegen unerlaubtes Kopieren ihrer urheberrechtlich geschützten Daten vor. Auf der Seite der Software- und Gerätetechnik stehen ihnen dafür immer raffiniertere Methoden zur Verfügung. So können Computerprogramme beispielsweise nur ein einziges Mal kopiert werden, oder der Käufer muss beim Hersteller für jede Kopie einen Code anfordern. Seit einiger Zeit geistern Befürchtungen herum, Softwarefirmen seien in der Lage, bei jedem ans Internet angeschlossenen Computer heimlich die installierten Programme zu überprüfen und auf diesem Weg Raubkopien zu eruieren. 

 

Schutz der Nutzer

Das legitime Interesse der Hersteller urheberrechtlich geschützter Güter kollidiert durch die technische Hochrüstung zunehmend mit ebenso berechtigten Interessen der Käuferinnen und Käufer solcher Produkte. Wer ein Computerprogramm legal erworben hat, wird wenig Verständnis dafür haben, dass es bei einem Gerätewechsel oder nur schon bei der Auswechslung einer Gerätekomponente nicht mehr installiert werden kann. Es ärgert, von der Softwareindustrie a priori nicht mehr als willkommener Kunde, sondern als potentieller Raubkopierer behandelt zu werden, dem mit allen Mitteln das Handwerk gelegt werden muss. Noch schlimmer wäre der technisch durchaus mögliche Schritt der Hersteller zum Scanning über das Internet. Das heimliche Schnüffeln in Computern wäre, falls es denn stattfände, eine neue Art des elektronischen Hausfriedensbruchs und aus Gründen des Daten- und Persönlichkeitsschutzes auf das schärfste zurückzuweisen. Auch für die elektronischen Bücher sind Verfahren im Gespräch, die den Interessen der Benützer zuwiderlaufen. Mit eingebauten Sperren soll nicht nur das unerlaubte Weiterkopieren verunmöglicht, sondern auch das Lesen beschränkt werden. Sollten die Verleger von E-Books tatsächlich darauf bestehen, jeden "Lesezugriff" (so der gängige Terminus, der das gute alte Lesen im Zeitalter der E-Produkte und E-Dienste in die semantische Nähe eines anrüchigen Übergriffs verschiebt) zu einem kostenpflichtigen Geschäftsvorgang zu machen, so würde der Erwerb keinen Besitz mehr begründen. Mit dem Kauf eines solchen Produkts würde man nur ein eng begrenztes Nutzungsrecht erwerben. Das E-Book als physisches Ding, konkret als DVD, oder als Datenpaket, das auf den lokalen Speicher heruntergeladen wird, ist eher mit dem Besitz einer beschränkt gültigen Eintrittskarte für eine Veranstaltung als mit dem eines gedruckten Buches zu vergleichen. Nachdem die Eintrittskarte entwertet ist, hat das E-Book nur noch dadurch einen Nutzwert, dass es die Beschaffung weiterer Eintrittskarten zur gleichen Veranstaltung vereinfacht.

Diese Aussichten sind keine Science Fiction. Vielmehr handelt es sich hier um Geschäftsmodelle, die wahrscheinlich schon bald realisiert werden. Für viele wissenschaftliche Bücher und Zeitschriften, Sachbücher, Lehrmittel sowie für rasch veraltende Publikationen hat die elektronische Form grosse Vorteile. Schon heute erscheinen die meisten naturwissenschaftlichen, medizinischen und technischen Fachzeitschriften nur noch im Internet. Das davon zu unterscheidende E-Book hat sich zwar noch nicht durchgesetzt, wird aber vor allem deshalb breit lanciert werden, weil es im Unterschied zu frei zugänglichen Internetpublikationen den Herstellern einen Verkaufserlös ermöglicht. Die dazu notwendigen Nutzungssperren sind für private Bücherkäufer unangenehm, aber vielleicht hinzunehmen. Ein vitales Problem stellen sie hingegen für Bibliotheken dar. E-Books kann man, wenn die Verlage mit ihren Vorstellungen durchkommen, weder ausleihen noch in Präsenzbibliotheken zur Verfügung stellen.

 

Gesellschaftliches Interesse am Schutz der Urheber

Aus der Sicht der Produzenten geistiger Güter, also der Medienschaffenden, der Autorinnen und Autoren, der kreierenden und aufführenden Künstlerinnen und Künstler und vieler anderer ist ein wirksamer Schutz der Urheberrechte in der sich verändernden Medienwelt notwendig. Mehr noch, die Gesellschaft insgesamt hat ein Interesse am Schutz dieser Rechte. In einem Wirtschaftssystem, das den Nutzen von Dingen prinzipiell an Verkäuflichkeit und Rentabilität misst, muss die Erzeugung geistiger Güter sich lohnen. Wenn deren Benützer sie nicht bezahlen, werden die Produzierenden entweder noch abhängiger von staatlichen oder privaten Geldgebern, als sie es schon sind, oder die Kulturlandschaft verödet. Beides hat kulturell verheerende Wirkungen. 

Doch leider gibt es keine Gewähr, dass der Schutz von Urheberrechten in den neuen Medien den Urhebern zugute kommt. Die grossen Medienunternehmen haben erkannt, dass sie ihre Produkte multimedial und über verschiedene Kanäle vermarkten müssen, um konkurrenzfähig zu bleiben. Sie sprechen heute von "Content", also einem medien-neutral aufbereiteten Rohstoff, der in verschiedenen technischen Formen und publizistischen Formaten für die zur Verfügung stehenden Kanäle konfektioniert werden kann. Was wo in welcher Form erscheint, ist nicht zum Voraus festgelegt. Das hat Folgen für die Honorierung freier Medienschaffender. Sie sollen gemäss der Vorstellung der Unternehmen nur einmal für den im Rahmen eines Auftrags erarbeiteten Content entschädigt werden. Was mit den gelieferten Texten, Fotos, Grafiken, Ton- und Videoaufzeichnungen an medialem Output erzeugt wird, soll die Urheber nichts mehr angehen. Freie Journalistinnen und Journalisten müssen heute in der Regel sämtliche Rechte integral an die Auftraggeber abtreten. Diese mehr oder weniger komfortable Enteignung der Urheberinnen und Urheber ist aus der Sicht des zum Content Provider mutierten Verlegers logisch: Im neuen Geschäftsmodell ist multimediale Beweglichkeit gefragt, die durch keine technischen oder verwertungsrechtlichen Schranken behindert wird. Noch fehlt es an genügend Erfahrungen, um einschätzen zu können, wie sich diese Rationalisierungsstrategie auf die Qualität der geistigen Produktion auswirken wird. Dass sie für die freien Medienschaffenden die beruflichen Existenzbedingungen zusätzlich verengt, ist hingegen klar.

 

Wer muss vor wem geschützt werden?

Das Kräftespiel im Kampf um Urheber- und Nutzungsrechte ist ungeheuer kompliziert geworden. Vor dreissig Jahren kamen moderne Kopiertechniken massenhaft in Gebrauch. Vor fünfzehn Jahren begann der Personalcomputer die Datenverarbeitung umzukrempeln. Vor fünf Jahren begann der Siegeszug des Internet, das tendenziell alles allen zugänglich macht. Und derzeit beginnt mit der Verbreitung der DVD ein neues Kapitel der Speichertechnik, indem mit wenig Aufwand grosse Datenmengen (z.B. digitalisierte Spielfilme) aufgezeichnet werden können. Waren die ersten Phasen dieser Technikgeschichte geeignet, den Urhebern das Wasser abzugraben, so bringt ihnen die Entwicklung der DVD möglicherweise die verlorene Verfügungsmacht zurück. Hardwareseitige Sperren und softwareseitige Codes ermöglichen ein differenziertes Instrumentarium der Zugangsregelung. Der Wettlauf zwischen den Verschlüsslern, die immer raffiniertere Schikanen erfinden, und den Hackern, die das Knacken von Codes und das Überlisten von Sperren als sportliche Herausforderung sehen, hat längst begonnen. Seit kurzem setzen die Medienunternehmen und Softwareproduzenten zunehmend auch die juristische Waffe ein. Nicht nur unbotmässige Firmen wie Napster werden an die Kandare genommen, sondern die Heerscharen von Ermittlern und Rechtsanwälten knöpfen sich vermehrt auch die allzu findigen Computerfreaks vor, die mit ihren Hack-Erfolgen immer wieder selbst hoch dotierte Forschungs- und Entwicklungsabteilungen von Grosskonzernen blamieren.

Je mehr solche Geschichten es gibt vom grossen rechthaberischen dummen Goliath, der den findigen frechen aufrührerischen David platt machen will, und je mehr ehrliche Käufer sich über lästige Schikanen in Software und E-Books ärgern, desto geringer wird die Akzeptanz für den Schutz von Urheberrechten in der Bevölkerung sein. Was dies für die nächste und übernächste Revision des Urheberrechts bedeuten wird, ist durchaus offen. Heute kann niemand sagen, wohin die Reise geht.

 

Urs Meier ist Geschäftsführer der Reformierten Medien und Mitherausgeber des Medienhefts.

 

Links zum Thema:

Universität Saarbrücken, juristisches Projekt Urheberrecht im Internet:
http://www.jura.uni-sb.de/urheberrecht/

KOCH&FELIX, juristische Linkseite, Urheberrecht Schweiz:
http://www.advokatur.ch/urheb.html

Eidgenössisches Institut für Geistiges Eigentum:
http://www.ige.ch/

World Intellectual Property Organization WIPO:
http://www.wipo.org/index.html.en

Universitätsbibliothek Mannheim, Recht des Internet:
http://www.bib.uni-mannheim.de/bib/jura/db-kap12.shtml

ETH Zürich, Urheberrechtlich geschützte Werke im Internet und die Verantwortlichkeit des Providers:
http://www.weboffice.ethz.ch/politik/mp3/

Internetmanagement.ch, Recht im Internet:
http://www.internetmanagement.ch/index.cfm/fuseaction/shownews/newsid/97/

Schweizer Forum für Kommunikationsrecht:
http://www.sf-fs.ch/germ/rahmen.htm

David Rosenthal, Vorlesung Uni Basel:
http://www.internet-recht.ch/

Property Rights, Seminararbeit Uni Zürich:
http://www.soi.unizh.ch/chairs/hotz/technology/seminar/hunkeler.pdf

Beats Biblionetz, eine private Page mit Literatur, Links zu "Internet und Recht":
http://www.doebe.li/bibliothek/b00569.html


 
 

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