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26.09.2008
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Pornos und Gewaltvideos für das Handy werden verboten


(ja) Der Nationalrat hat am 25. September 2008 beschlossen, dass kommerzielle Porno- und Gewaltvideos auf dem Handy nicht mehr angeboten, kopiert und weiterverbreitet werden dürfen. Als Begründung wird der Jugendschutz angeführt, der bei einschlägigen Angeboten im Internet nicht gewährleistet sei. Bereits die bestehende Bestimmung über Pornografie im Artikel 197 Ziffer 1 sieht ein Totalverbot für das Konfrontieren von Jugendlichen mit Pornografie vor. Laut Daniel Jositsch (SP) sei es aber mit den modernen Fernmelde-Einrichtungen unmöglich geworden, den Empfängerkreis in einem vernünftigen Ausmass zu kontrollieren. Entsprechend sei ein Totalverbot von Handy-Pornografie unumgänglich. Ähnliches gelte für Gewaltdarstellungen, die den Bestimmungen im Artikel 135 StGB unterliegen, aber dennoch unkontrolliert per Internet und Handy Verbreitung finden. Nach dem Ständerat hat nun auch der Nationalrat eine entsprechende Motion von Rolf Schweiger (FDP) und von Norbert Hochreutener (CVP) angenommen: Die Motion Schweiger gegen Handy-Pornos wurde mit 103 zu 52 Stimmen und die Motion Hochreutener gegen Gewaltvideos mit 117 zu 44 Stimmen gutgeheissen. Ziel der Motionen ist es, Kinder und Jugendliche in ihrer Entwicklung zu schützen. Der Bundesrat, der sich gegen die Vorlage ausgesprochen hat, muss nun eine entsprechende Gesetzesvorlage ausarbeiten. Er war der Ansicht, dass die bestehenden Gesetzesbestimmungen ausreichten. So sei es laut Bundesrätin Eveline Widmer-Schlumpf weniger ein Problem der Gesetzgebung als vielmehr ein Problem des Gesetzesvollzugs. Die Gegner der Vorlage argumentierten, dass die Verbote wirkungslos seien, da die Jugendlichen die Gewalt- und Pornovideos ohnehin von nichtkommerziellen Anbietern beziehen oder sogar selber herstellen würden. Die Befürworter der Vorlage hoffen nun auf einen pädagogischen und präventiven Effekt, zumal auch die Werbespots für Handy-Pornos im Fernsehen verschwinden sollen.


 
 

Herausgeber: Katholischer Mediendienst Charles Martig | Reformierte Medien Urs Meier
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