Artikelsuche

Nach Stichwort


Nach Autor


Nach Rubrik


Nach Jahr


18.07.2006
00:00 Von: Trappel, Josef

Service public Online - Grundlagen und Strategien
Schweiz, Frankreich und Österreich im Vergleich

Das Internet bietet für Rundfunk und Presse einen zusätzlichen Kanal, um ihre Unternehmensziele zu erreichen. Diese Online-Medien sind komplementäre Angebote zum Kerngeschäft und stellen einen Zusatzmarkt dar. Bisher unterliegt dieser Markt keiner spezifischen gesetzlichen Regelung, weshalb die Konkurrenten in einem relativ ungeregelten Wettbewerb gegeneinander antreten. So vergleichbar die Spannungen sind, die daraus hervorgehen, so verschieden sind die Strategien des Service public Online im internationalen Vergleich.


Von Josef Trappel

Seit rund fünfzehn Jahren steht das Internet einem stetig wachsenden Anteil der Bevölkerung als technische Plattform zur Übermittlung von Daten und Informationen zur Verfügung. Dieses weltweite Netzwerk, das digitale Informationen zu allen angeschlossenen Computern transportieren kann, unterliegt keiner speziellen Regulierung. Die Herstellung und Weitergabe von Informationen im Internet bedarf keiner nationalen Genehmigung (z.B. in Form einer Konzession), sondern steht all jenen offen, die über die nötige Infrastruktur sowie die erforderlichen Kenntnisse zu seiner Nutzung verfügen. Das Internet stellt also kein Massenmedium im engeren Sinne dar, sondern lediglich eine technische Plattform, über die Informationen jeder Art ausgetauscht werden können. Dies schliesst auch solche Informationen ein, die einen medienähnlichen Charakter aufweisen. Solche Inhalte werden in der Regel von professionellen Organisationen erzeugt, sie weisen einen gewissen Nachrichtenbezug auf, werden regelmässig aktualisiert und schliessen a priori niemanden von der Nutzung durch Abruf aus. In diesem Sinne können einzelne Inhaltsbündel im Internet durchaus als Massenmedien bezeichnet werden. In der Publizistik- und Kommunikationswissenschaft hat sich dafür der Begriff der Online-Medien durchgesetzt. Als Online-Medien werden hier jene Internet-Inhalte bezeichnet, die einen medienähnlichen Charakter aufweisen.

Online-Medien entziehen sich der klassischen Gesetzgebung über Radio und Fernsehen. Sie sind per se keine Radio- oder Fernsehprogramme, auch wenn sowohl Radio- als auch Fernsehprogramme im Internet abgerufen werden können (z.B. im Streaming-Verfahren, Podcasting für Ton- und Videobeiträge). Damit werden die beiden medienrelevanten Anknüpfungspunkte erkennbar, die aus einer medienpolitischen Perspektive zu unterscheiden sind: Das Internet kann als zusätzlicher Verbreitungskanal für klassische Radio- und Fernsehprogramme eingesetzt werden. Dieser Einsatz ist gegenwärtig noch durch technische Hindernisse stark eingeschränkt (z.B. durch die zu geringe Bandbreite vor allem für Fernseh- bzw. Videoinhalte). Das Internet kann aber auch als Hauptverbreitungsweg für Online-Medien genutzt werden. Diese neue Mediengattung steht im Wettbewerb mit der Presse, mit Radio und mit Fernsehen.

Online-Medien werden aber nur in seltenen Fällen von eigenständigen Unternehmen oder Organisationen hergestellt und vermarktet. In der Regel nutzen bestehende Medienunternehmen die Möglichkeiten des Internets zur Ergänzung ihres Kernangebotes und zur Erreichung der Unternehmensziele. Dies trifft auf Zeitungen und Zeitschriften ebenso zu wie auf Radio- und Fernsehprogramme. Derartige Online-Dienste erfüllen im Hinblick auf die publizistischen Kernleistungen eine ergänzende Funktion. Das Internet stellt also aus der Sicht der Medienunternehmen einen Zusatzmarkt dar, den sie im Hinblick auf publizistische Inhalte im Wesentlichen untereinander aufteilen. Da in diesem Markt im Gegensatz zu Radio und Fernsehen aber bisher keine spezifischen gesetzlichen Regeln bestehen, treten die Medienunternehmen im relativ ungeregelten Wettbewerb gegeneinander an. Letztlich entscheidet die unternehmerische Strategie in Verbindung mit den eingesetzten Ressourcen über die Position der Marktteilnehmer. Grössere und finanzkräftigere Unternehmen haben bessere Chancen als kleinere. Aus der Abwesenheit von Regeln erklärt sich die zuweilen hitzige Debatte über die Rolle der öffentlichen Radio- und Fernsehveranstalter, die ihre Online-Angebote zumindest zum Teil über die Empfangsgebühren finanzieren, während private Medienunternehmen die erforderlichen Mittel selbst aufbringen bzw. im Markt verdienen müssen. Trotz dieser über nationale Grenzen hinweg durchaus vergleichbaren Ausgangslage fällt die strategisch-publizistische Reaktion der öffentlichen Veranstalter in der Schweiz und den beiden Nachbarländern Frankreich und Österreich recht unterschiedlich aus.

 

Mit angezogener Handbremse: Die Lage in der Schweiz 

In der Schweiz nutzen praktisch alle bestehenden Massenmedien das Internet als komplementären Kanal zur Erreichung ihrer Ziele. Den rein privatwirtschaftlich organisierten Medienunternehmen wie z.B. den Zeitungen dienen die unternehmenseigenen Websites in erster Linie als Marketing-Instrument für das Kernprodukt. Die Zeitungsverlage entscheiden in eigener Kompetenz über den Leistungsumfang innerhalb und ausserhalb des Internets.

 

Online-Dienste im alten und im neuen RTVG

Im Gegensatz zu den Zeitungen haben in der Schweiz die Radio- und Fernsehveranstalter einen Auftrag zu erfüllen, der sowohl in der Verfassung, als auch im Radio- und Fernsehgesetz formuliert ist. Die zentralen Bestandteile des öffentlichen Auftrags sind im Verfassungsartikel 93 festgehalten:

- Beitrag zur Bildung
- Beitrag zur kulturellen Entfaltung
- Beitrag zur freien Meinungsbildung
- Beitrag zur Unterhaltung
- Berücksichtigung der schweizerischen Besonderheiten
- Berücksichtigung der Kantone
- Vertretung einer Vielfalt von Ansichten
- Sachgerechte Darstellung von Ereignissen

Eine weitere Detaillierung erfährt der Auftrag in Art. 3 RTVG aus dem Jahr 1991, der sich ebenfalls generell an alle Radio- und Fernsehveranstalter richtet:

1) Radio und Fernsehen sollen insgesamt:

a. zur freien Meinungsbildung, zu einer allgemeinen vielfältigen und sachgerechten Information der Zuhörer und Zuschauer sowie zu deren Bildung und Unterhaltung beitragen und staatsbürgerliche Kenntnisse vermitteln;

b. die Vielfalt des Landes und seiner Bevölkerung berücksichtigen und der Öffentlichkeit näher bringen sowie das Verständnis für andere Völker fördern;

c. das schweizerische Kulturschaffen fördern und die Zuhörer und Zuschauer zur Teilnahme am kulturellen Leben anregen;
d. den Kontakt zu den Auslandschweizern erleichtern und im Ausland die Präsenz der Schweiz und das Verständnis für deren Anliegen fördern;

e. die schweizerische audiovisuelle Produktion, insbesondere den Film, besonders berücksichtigen;

f. die europäischen Eigenleistungen möglichst breit berücksichtigen.

2) Das Gesamtangebot an Programmen in einem Versorgungsgebiet darf nicht einseitig bestimmten Parteien, Interessen oder Weltanschauungen dienen.

3) Die verschiedenen Landesteile müssen ausreichend mit Radio- und Fernsehprogrammen versorgt werden.

Das am 24. März 2006 von den Räten verabschiedete revidierte Radio- und Fernsehgesetz enthält unter dem Titel "Inhaltliche Grundsätze" nur noch Mindestanforderungen an die Programminhalte. In diesen Grundsätzen finden sich allgemein formulierte Vorschriften über die sachgerechte Darstellung von Ereignissen in Informationssendungen und die angemessene Berücksichtigung der Vielfalt von Ereignissen und Ansichten (Art. 4 RTVG neu). Alle diese Bestimmungen beziehen sich auf die Programme von allen Veranstaltern von Radio und Fernsehen, nicht nur auf die Programme der SRG SSR. Die ergänzenden Online-Dienste dieser Veranstalter sind weder im geltenden RTVG noch in der revidierten Fassung des RTVG näher geregelt. Die Online-Aktivitäten der Radio- und Fernsehveranstalter können aus dieser Perspektive als zusätzliche Massnahmen interpretiert werden, die zur gesetzlich normierten Zielerreichung insgesamt beizutragen haben. Dieser Ansatz wird durch die steigenden Nutzungszahlen der Online-Dienste unterstützt. Da der Gesetzgeber aber keine konkreten Vorschriften über die Tätigkeit der Radio- und Fernsehveranstalter erlässt, bleibt deren Engagement im Rahmen der allgemeinen schweizerischen Rechtsordnung (Handels- und Gewerbefreiheit) zunächst unbeschränkt.

Für die SRG SSR legt der Gesetzgeber im revidierten RTVG ähnlich wie im (noch) geltenden RTVG den Leistungsumfang nicht im Gesetz fest, sondern gibt einen Rahmen für die zu erteilende Konzession vor. Dieser Rahmen sieht vor, dass die SRG SSR Konzession auch in Zukunft die Anzahl und Art der Radio- und Fernsehprogramme festlegt (Art. 25 Abs. 3 Bst. a). Darüber hinaus bestimmt die Konzession den Umfang des "übrigen publizistischen Angebots, das zur Erfüllung des Programmauftrags (…) notwendig ist und aus den Empfangsgebühren finanziert wird" (Art. 25 Abs. 3 Bst. b). Der Bundesrat nennt in seiner Botschaft zur Revision des RTVG explizit den Online-Bereich als ein Beispiel für diese "übrigen publizistischen Angebote", die für die Erfüllung des Leistungsauftrages erforderlich sind (Botschaft zur Totalrevision des RTVG vom 18. Dezember 2002, S. 122). Neben diesen "übrigen publizistischen Angeboten" lässt der Gesetzgeber auch so genannte "nicht-konzessionierten Tätigkeiten" der SRG SSR zu. In Art. 29 des revidierten RTVG ist eine Meldepflicht für solche Tätigkeiten vorgesehen, die andere Medien beeinträchtigen könnten.

Art. 29 Nicht konzessionierte Tätigkeiten

1) Die SRG und von ihr beherrschte Unternehmen müssen in der Konzession nicht festgelegte Tätigkeiten, welche die Stellung und die Aufgabe anderer schweizerischer Medienunternehmen beeinträchtigen könnten, dem Bundesamt vorgängig melden.

2) Falls eine solche Tätigkeit die Erfüllung des Programmauftrages beeinträchtigt oder den Entfaltungsspielraum anderer Medienunternehmen erheblich beschränkt, kann das Departement Auflagen zur Geschäftstätigkeit, zur Finanzierung, zur Trennung der Rechnungsführung und zur organisatorischen Trennung machen oder die Tätigkeit untersagen.

In der Botschaft zur RTVG Revision erläutert der Bundesrat diese Bestimmung. Sie schaffe "einen Ausgleich zwischen der grundsätzlich erwünschten unternehmerischen Initiative der SRG und den berechtigten Schutzbedürfnissen schwächerer Marktteilnehmer." (Botschaft vom 18. Dezember 2002, S. 125) In dieser Erläuterung wird auch direkt auf den Online-Bereich Bezug genommen, der ebenso wie Presse und Film eine schutzwürdige Tätigkeit darstelle. Eine allfällige Intervention des Departements müsse aber nach dem Grundsatz der Verhältnismässigkeit erfolgen. Ein Verbot komme nur als letztes Mittel in Betracht. Insgesamt soll die Meldepflicht nach Art. 29 jenen Tätigkeiten der SRG SSR einen Riegel schieben, die aufgrund der Gebührenfinanzierung eine erhebliche Wettbewerbsverzerrung hervorrufen könnten. Tätigkeiten ohne Gebührenfinanzierung erscheinen aber im Rahmen der allgemeinen Handels- und Gewerbefreiheit unproblematisch.

Die Frage nach der Legitimation der Online-Aktivitäten der SRG SSR lässt sich zunächst dadurch beantworten, dass die SRG SSR in Zukunft neben Radio und Fernsehen auch andere publizistische Produkte herstellen soll, um den Leistungsauftrag zu erfüllen. Wenn dieser Grundsatz anerkannt wird, stellt sich weiter die Frage, ob Empfangsgebühren für die Finanzierung dieser zusätzlichen Produkte eingesetzt werden dürfen. Die heute geltende SRG SSR Konzession hält in Art. 10 fest, dass die SRG SSR den ihr zugewiesenen Gebührenanteil zur Deckung des Aufwandes, der sich aus der Veranstaltung ihrer Programme ergibt, zu verwenden hat. Da im Gesetz aber nicht von Online-Diensten, sondern nur von Radio- und Fernsehprogrammen die Rede ist, können Gebührenmittel zunächst nur zur Begleitung dieser Programme eingesetzt werden. Im revidierten RTVG verpflichtet der Gesetzgeber die SRG SSR zur ausschliesslichen Verwendung der Gebührenmittel für die Aufwandsdeckung für Radio und Fernsehen, schliesst aber die "übrigen publizistischen Angebote" mit ein:

Art. 35 Abs. 2: Die SRG verwendet den ihr zugewiesenen Gebührenanteil ausschliesslich zur Deckung des Aufwandes, der sich aus der Veranstaltung der Radio- und Fernsehprogramme und des übrigen publizistischen Angebots (Art. 25 Abs. 3 Bst. b) ergibt.

Mit dem Hinweis auf das "übrige publizistische Angebot" eröffnet der Gesetzgeber der SRG SSR eine zusätzliche Perspektive, die von der Konzessionsbehörde im Zuge der Vergabe der Konzession zu präzisieren ist:

Art. 25 Abs. 3 Bst. b: [die SRG Konzession bestimmt namentlich…] den Umfang des übrigen publizistischen Angebots, das zur Erfüllung des Programmauftrags auf sprachregionaler, nationaler und internationaler Ebene notwendig ist und aus den Empfangsgebühren finanziert wird;

Damit kann in Zukunft eine hinreichende Rechtsgrundlage für die Veranstaltung von Online-Diensten als "übriges publizistisches Angebot" geschaffen werden, wenn die Konzession entsprechend formuliert wird. Dem Online-Engagement der SRG SSR sind auch bei entsprechender konzessionsrechtlicher Absicherung allerdings Grenzen gesetzt. Auch für diese Tätigkeit gilt der allgemeine Verfassungsgrundsatz, wonach die elektronischen Medien auf die Stellung und Aufgaben anderer Medien, vor allem der Presse, Rücksicht zu nehmen haben (Art. 93 Abs. 4 BV). Aufgrund des Charakters der Online-Medien als neuer Mediengattung kommt dieser Grundsatz zum Tragen.

Im Fazit ergibt sich, dass eine Bewertung der normativen Grundlagen aufgrund der Neuheit des Online-Angebotes nur allgemein im Zusammenhang mit den Zielbestimmungen von Radio und Fernsehen vorgenommen werden kann. Online-Dienste waren zum Zeitpunkt der Beschlussfassung des geltenden RTVG (1991) schlicht noch nicht bekannt. Das revidierte RTVG nimmt in Form der "übrigen publizistischen Angebote" indirekt Bezug auf Online-Dienste. Die SRG SSR kann in Zukunft bei einer entsprechenden Vorgabe in der Konzession Gebührenmittel für zusätzliche publizistische Angebote einsetzen, was auch die Online-Dienste einschliesst. Allerdings darf ein solches Angebot den Entwicklungsspielraum anderer Medien nicht übermässig beeinträchtigen. Insgesamt erscheint die Bereitstellung von Online-Diensten in Verbindung mit Radio- und Fernsehprogrammen den normativen Zielen zu entsprechen, vor allem seit die weitreichende Nutzung dieser Dienste einen eindrücklichen Bedarfsnachweis durch die Bevölkerung erbringt.

 

Umsetzung durch die SRG SSR idée suisse

Mit der Digitalisierung aller Inhalte, die Massenmedien anzubieten haben, in Verbindung mit der Öffnung des Internets für alle Bevölkerungsgruppen sind völlig neue Möglichkeiten der medialen Produktion und Distribution entstanden. Kein Massenmedium kann sich den vielfältigen Implikationen der Digitalisierung entziehen. Auch die öffentliche SRG SSR mit ihren Radio- und Fernsehprogrammen war und ist mit der Herausforderung konfrontiert, eine strategische Antwort auf die Digitalisierung und ihre Implikationen zu geben. Die wichtigste Grundsatzentscheidung betraf die generelle Ausrichtung der Tätigkeiten der SRG SSR im Bereich der digitalen Medien. Dabei ist zwischen der Digitalisierung der Verbreitung des bestehenden Angebotes und der Erbringung von Zusatzleistungen auf einer neuen technischen Plattform (z.B. Internet World Wide Web, Mobile Plattform, etc.) zu unterscheiden. Für die digitale Verbreitung des bestehenden Angebots stehen eine Reihe von Technologien zur Verfügung, die in der Regel leistungsfähiger und im Betrieb kostengünstiger sind als die analogen Verbreitungswege (digitale Satellitenübertragung, DAB, DVB-T und DVB-C, etc.). Die SRG SSR wird im Einklang mit der internationalen Entwicklung ihre Distributionsformen anpassen.

Die Entscheidung über die Erbringung von Zusatzdienstleistungen ist demgegenüber eine strategische Grundfrage. In Frankreich, Grossbritannien und Österreich haben die jeweiligen öffentlichen Veranstalter teils schon vor über zehn Jahren die Grundsatzentscheidung getroffen, eigene Zusatzleistungen für die digitalen Plattformen herzustellen. Das inhaltliche Online-Angebot besteht jeweils aus einem eigenständigen und umfassenden Online-Auftritt und aus der Online-Begleitung einzelner Radio- und Fernsehsendungen. Die SRG SSR hat im Vergleich dazu relativ spät reagiert und mit der Verabschiedung der "SRG-SSR-Strategie.08" am 6. Oktober 2003 und der darin formulierten "added value Strategie" einen anderen Weg gewählt. In dieser verbindlichen Grundlage für alle nachgelagerten Strategien der Unternehmenseinheiten und Tochtergesellschaften der SRG SSR wird in Punkt 1.5.1 unter der Überschrift "Added-value Grundkonzept" festgestellt:

Die SRG SSR nutzt das spezifische Potenzial des Teletext, des Internets und weiterer neuer Medien bzw. Technologien komplementär und pragmatisch zur zeitgemässen und kundenorientierten Erfüllung ihres Leistungsauftrags.

Zurzeit stehen folgende programmbezogene Funktionen im Vordergrund:

- Inhaltliche Ergänzung und Entlastung der Radio- und Fernsehprogramme;
- Marketing und Kundendienst;
- komplementäre, zeit- und ortsunabhängige individuelle Nutzung der Programme.

Gleichzeitig wurde in der Gesamtstrategie (Pkt. 1.5.3) die Webfactory Swissinfo/SRI als Business Unit konstituiert, die als "zentrales Service- und Kompetenzzentrum für technologische Dienstleistungen im Multimedia/Online-Bereich" dienen soll. An diesem Grundkonzept hält die SRG SSR bis heute fest. Die durch die Digitalisierung entstandenen Möglichkeiten sollen programmbezogen und komplementär genutzt werden. Der Aufbau eines umfassenden Online-Angebotes, wie dies in den anderen Ländern geschehen ist, stand und steht für die SRG SSR strategisch nicht im Vordergrund. Added Value bedeutet, dass die klassischen Radio- und TV-Angebote im Zentrum stehen. Doch deren Wert lässt sich nach interner Leseart nur mit entsprechenden Multimedia-Angeboten erhalten und steigern. Das heisst auf der einen Seite das Streaming des Bestehenden, aber auch die Ergänzung von Sendungen durch Online-Angebote.

Der strategische Grundsatz lautet, dass die SRG SSR Produkte auf allen passenden Vektoren und zu jeder Zeit, auf Anforderung (On-Demand) erhältlich sein müssen, da dies die Gebührenzahlenden zu Recht erwarten. Das Internet kann dabei auch für andere strategische Zwecke eingesetzt werden, etwa zur Bedienung minoritärer Interessen oder als Ergänzung zu Angeboten im interaktiven Fernsehen. Die SRG SSR könnte beispielsweise Bildungsfernsehen, das aus programmlichen Gründen nicht im TV-Programm stattfinden kann oder soll, im Internet On-Demand zur Verfügung stellen.

Mit der Added-Value-Grundsatzentscheidung gegen den Aufbau eines eigenständigen und einheitlichen Online-Mediums durch die SRG SSR wurde implizit auch die Verantwortung für den Online-Aufbau an die Unternehmenseinheiten delegiert. Als Konsequenz haben die einzelnen Unternehmenseinheiten und Tochtergesellschaften ihren jeweiligen Online-Auftritt höchst unterschiedlich entwickelt. Während TRS in der französischsprachigen Schweiz schon früh mit einem umfassenden Online-Service begann, hat das deutschsprachige Fernsehen SF erst im Winter 2005 einen nachrichtenorientierten Webauftritt realisiert. In der italienischsprachigen Schweiz kommt das Online-Angebot von RTSI bisher kaum über die Präsentation des Fernsehprogrammes hinaus. Die Radioprogramme gehen ihrerseits jeweils eigene Wege, wobei Radio DRS bisher das umfangreichste Online-Angebot realisierte. Eine Sonderrolle kommt Swissinfo/SRI zu, das zuerst als Kristallisationskern der Online-Strategie der ganzen Gruppe eingesetzt wurde, später aber die Führungsrolle abgeben und das Online-Angebot auf ein Minimum reduzieren musste. Aus der Sicht des gebührenzahlenden Publikums liefert die SRG SSR einen Online-Zusatznutzen zu den einzelnen Radio- und Fernsehprogrammen. Ein umfassendes Online-Angebot in jeder Landessprache, das die vielfältigen Möglichkeiten des neuen Mediums angemessen nutzt, besteht aber nicht.

 

Kompetenzbündelung: Das Beispiel Frankreich 

Grundlegend anders als in der Schweiz stellt sich die Situation in Frankreich dar. Eine wichtige Rolle spielt die Unternehmenseinheit "France Télévisions Interactive" (FTVI) von "France Télévisions". Letztere betreibt die Service-public-Sender France 2, 3, 4 und 5 sowie RFO (Réseau France Outre Mer) und ist gleichzeitig die Holding, die die globale Strategie der Gruppe verantwortet. Im Bereich der programmlichen Nebenleistungen erfüllt die Unternehmenseinheit "France Télévisions Interactive (FTVI)" die zentrale Funktion. FTVI ist eine Interessensgemeinschaft der einzelnen Sender bzw. der gesamten Gruppe :

"FTVI assure la coordination et le développement de l'activité des chaînes du groupe en matière de programmes et de services interactifs." (Quelle)

In diesem Sinne verantwortet FTVI die Produktion und Pflege der Webseiten der einzelnen Sender sowie deren Angebote in den Bereichen mobiles Internet, Teletext, Audiotel und SMS und interaktives Fernsehen. Darüber hinaus koordiniert FTVI die verschiedenen Projekte der Groupe France Télévisions im Hinblick auf Fernsehen per ADSL und Mobilfunk. FTVI wird einerseits indirekt durch die Rundfunkgebühren finanziert. Zusätzlich erzielt FTVI direkt externe Einnahmen aus Onlinewerbung.

 

Gesetzliche Grundlagen von FTVI

Als zentrales Gesetz auf nationaler Ebene ist das "Loi du 30 septembre 1986 modifiée par la loi du 1er août 2000" anzusehen. Dieses definiert nicht nur den allgemeinen Auftrag des Service public von France Télévisions und den entsprechenden Unternehmenseinheiten, sondern verordnet auch klar die Etablierung programmlicher Nebenleistungen (Article 43-11):

Ils [les organismes du secteur public] s'attachent à développer les nouveaux services susceptibles d'enrichir ou de compléter leur offre de programmes ainsi que les nouvelles techniques de production et de diffusion des programmes et services de communication audiovisuelle.

Das Gesetz schreibt zudem fest, dass jeder Sender die ihm zukommenden Aufgaben in einem "cahier de charges" festhält.

 

Strategien von FTVI in Bezug auf programmliche Nebenleistungen

Bereits die offizielle Sichtweise des zuständigen Ministeriums (Ministère de la Culture et de la Communication) lässt eine Unterstützung programmlicher Nebenleistungen erkennen (Quelle):

L'action de l'Etat dans ce secteur vise notamment à permettre la diffusion par les chaînes de service public d'une offre de programmes et de services répondant aux besoins du public le plus large et constituant un pôle de référence [...].

Der Begriff "services" wird somit neben dem Begriff "programme" fest etabliert, was sich auch in der folgenden Aussage des Ministeriums widerspiegelt (ebd.):

Le développement des nouveaux modes de réception de la télévision et de la radio (satellite, câble numérique, internet et bientôt hertzien numérique terrestre) permet l'émergence de nouveaux programmes, notamment de télévision locale, et de nouveaux services, notamment interactifs.

Besondes deutlich wird die Betonung programmlicher Nebenleistungen in den "cahiers de charge" der einzelnen Service-public-Sender. Bei France 2 heisst es beispielsweise:

France 2 développe, dans le cadre de ses missions, les nouveaux programmes et services permettant, sur les différents supports de la communication audiovisuelle, de prolonger, de compléter et d'enrichir son offre de programmes. A cette fin, elle s'attache à faire bénéficier le public des nouvelles techniques de production et de diffusion des programmes et services de communication audiovisuelle. Elle favorise la relation avec le public par l'utilisation de toutes les techniques de l'interactivité. Elle exploite notamment à ce titre tout service télématique, interactif ou de communication en ligne complétant et prolongeant les émissions qu'elle programme. Elle assure la promotion de ces services. Elle participe au développement technologique de la communication audiovisuelle.

 

Fazit: Fortschrittliche Entwicklung dank France Télévisions Interactive

Frankreich weist in Bezug auf die Online-Medien und das Engagement der öffentlichen Veranstalter eine deutlich längere Tradition auf als etwa Deutschland, Österreich oder auch die Schweiz. Was mit Minitel schon früh begonnen hat, wurde von den Akteuren mittlerweile in eine aktive Online-Strategie überführt. Sowohl die Veranstalter selbst als auch das zuständige Kultur- und Kommunikationsministerium unterstützen die Erweiterung der Dienstleistungen der öffentlichen Veranstalter im Internet. Organisatorisch laufen die Fäden in einer zentralen Koordinationsstelle zusammen, die unter Nutzung von Aufwandsynergien die zentrale Produktions- und Ausspielstelle für die Online-Angebote der einzelnen öffentlichen Fernsehveranstalter darstellt, nämlich France Télévisions Interactive. Das Ziel von FTVI ist es, eine technologische Plattform anzubieten, mit welcher die Inhalte der Groupe France Télévisions über verschiedene Kanäle verbreitet werden können. Dabei ist FTVI momentan im Begriff, in eine neue Entwicklungsstufe einzutreten: Nachdem es bisher vorrangig darum ging, die Webseiten der einzelnen Service public Sender zu etablieren, werden nun einzelne Sendungen sowohl vor als auch nach ihrer Ausstrahlung gezielt durch eigenständige Internetauftritte begleitet, die beispielsweise in Form von Online-Spielen oder Online-Foren auf eine umfassende Zuschauerbindung abzielen.

 

Eigenständig und erfolgreich: Das Beispiel Österreich 

Der ORF startete am 25. Juli 1997 seinen Online-Auftritt unter dem Namen "ORF-ON". Praktisch von Anbeginn an führt der Online-Dienst des ORF unangefochten die Rangliste der Online-Angebote mit überwiegend redaktionellem Inhalt in Österreich an. ORF ON ist eine eigenständige unternehmerische Einheit, die auch räumlich von den Funkhäusern getrennt ist, in dem Radio und Fernsehen hergestellt und verbreitet wird.

 

Gesetzliche Grundlagen für die programmlichen Nebenleistungen des ORF

Die gesetzliche Grundlage für die Veranstaltung von programmlichen Nebenleistungen bildet das ORF-Gesetz 2002. Dort wird im § 2 (2) die "Durchführung von mit der Tätigkeit nach Z 1 [= die Veranstaltung von Rundfunk] in Zusammenhang stehenden Online-Diensten und Teletext und den Betrieb von für die Tätigkeit nach dieser Ziffer und Z 1 notwendigen technischen Einrichtungen" geregelt. Ebenso sind in Punkt 3 "alle Geschäfte und Massnahmen, die für die Tätigkeit nach Z 1 und 2 oder die Vermarktung dieser Tätigkeiten geboten sind" gesetzlich determiniert. Der Abschnitt des Versorgungsauftrags regelt unter § 3 Z 3 konkret die Online-Dienste und den Teletext, "die der Erfüllung des Programmauftrages" (§ 4) dienen. Der inhaltliche Programmauftrag für das Online-Angebot deckt sich ebenso weitgehend mit dem allgemeinen Programmauftrag des ORF, wie etwa mit den Einschränkungen bezüglich der Werbung und Product Placement. Online und Teletext sind also integrierter Bestandteil des Gesamtangebotes des ORF. Sie unterliegen im Wesentlichen denselben Bestimmungen wie die Radio- und Fernsehprogramme des ORF.

 

Strategische Positionierung des ORF

Der Ausbau der Online-Aktivitäten des ORF sind in Österreich nicht unumstritten. So haben die privaten Verlagshäuser im Oktober 2004 eine "Sachverhaltsdarstellung" an die EU-Kommission übermittelt, in der eine möglichst genaue Definition der Online-Tätigkeit des ORF angemahnt wird. Ansonsten entstünden unangemessene Wettbewerbsverzerrungen.

Der ORF entgegnete mit einer Darstellung seiner Position in Form eines Rechtsgutachtens. Dieses stellte fest, dass "eine Einschränkung auf ausschliesslich programmbezogene Inhalte" der Online-Services "nicht der Intention des Gesetzgebers" entspräche. Es müsse davon ausgegangen werden, dass eine "professionelle und mediengerechte Gestaltung" für den Fall erlaubt ist, dass das Gesetz dem ORF ein Internet-Engagement zugesteht. Zudem dürften Inhalte, "welche die Attraktivität seines Online-Angebots für die in Betracht kommenden Zielgruppensteigern" angeboten werden. Insgesamt konstatiert das Gutachten, dass sich der ORF in den untersuchten Bereichen "in den Grenzen seines Unternehmensgegenstandes" bewegt.

Die Auseinandersetzung führte schliesslich dazu, dass der ORF im Juni 2005 einige Webpages vom Netz genommen hat, die keinen unmittelbaren Zusammenhang mit Radio und Fernsehen aufwiesen (Spiele-Sites, Comics-Sites).

 

Fazit: Online-Angebot als integraler Bestandteil des ORF

Die programmlichen Nebenleistungen des ORF (Online und Teletext) sind integraler Bestandteil des ORF-Gesetzes und seit fast zehn Jahren (Online) auch Bestandteil des Gesamtangebotes des ORF. Mit ORF ON betreibt der ORF einen ausserordentlich erfolgeichen Online-Dienst, der die Rankings der einschlägigen Online-Services in Österreich unangefochten anführt. Der österreichische Gesetzgeber hat mit der Revision des ORF-Gesetzes Anfang 2002 eine Rechtsgrundlage für diese Nebenleistungen geschaffen und diese neuen Dienste im Hinblick auf ihre Leistungen für die Öffentlichkeit denjenigen von Radio und Fernsehen annähernd gleichgestellt. Ebenso wie die Kernleistungen haben auch die Online- und Teletext-Dienste die Vorgaben gemäss Programmauftrag ebenso zu erfüllen wie sie die Vorschriften bezüglich der Werbebeschränkungen einhalten müssen. In der Öffentlichkeit wurde zwar die Zulässigkeit der Online-Tätigkeit des ORF von den Wettbewerbern bestritten, allerdings scheint sich diese Auseinandersetzung auf einen Rechtsstreit zuzuspitzen, der wenig mit der durch ORF ON geschaffenen Realität zu tun hat. Vielmehr bildet ORF ON einen festen Bestandteil der österreichischen Medienlandschaft.

 

Dr. Josef Trappel ist Dozent und wissenschaftlicher Mitarbeiter am Institut für Publizistikwissenschaft und Medienforschung der Universität Zürich und Leiter der Geschäftsstelle IPMZ transfer.

Der Beitrag geht auf ein Gutachten zurück, das der Autor zusammen mit einem Team der Universität Zürich am IPMZ - Institut für Publizistikwissenschaft und Medienforschung im Auftrag der Eidgenössischen Finanzkontrolle im Winter 2005/2006 erstellt hat. Er dankt insbesondere Caroline Uhrmann, Patrick Rademacher (Text zu Frankreich) und Thomas Steinmaurer (Text zu Österreich) für ihre Mitarbeit.


Dateien:
d25_TrappelJosef.pdf78 Ki
 
 

Herausgeber: Katholischer Mediendienst Charles Martig | Reformierte Medien Urs Meier
Impressum: Judith Arnold, Redaktion Medienheft, Badenerstrasse 69, 8026 Zürich
Website © Medienheft: www.medienheft.ch