Das UVEK geht von Leuenberger an Leuthard
(ja) Heute hat der Bundesrat die neue Zuteilung der Departemente beschlossen. Überraschend kam es dabei zu zwei Rochaden: Bundesrätin Eveline Widmer-Schlumpf wechselt vom Eidgenössischen Justiz- und Polizeidepartement (EJPD) zum Finanzdepartement. Und Bundesrätin Doris Leuthard wechselt vom Volkswirtschaftsdepartement zum Departement für Umwelt, Verkehr, Energie und Kommunikation (UVEK). Damit tritt Leuthard die Nachfolge des bisherigen Medienministers Moritz Leuenberger (SP) an, der diesem Departement 15 Jahre lang vorstand und mit den Erneuerungswahlen vom letzten Mittwoch, 22. September, die Amtsübergabe bis Ende Jahr vorbereitet. Mit Doris Leuthard kommt eine CVP-Politikerin an die Spitze des UVEK. Als ihr Stellvertreter wurde der SVP-Bundesrat Ueli Maurer ernannt. Diese Zuteilung der Departemente überrascht, da eine Übernahme des UVEK durch die für Leuenberger neu gewählte Bundesrätin Simonetta Sommaruga (SP) erwartet wurde. Ihr Parteikollege und SP-Präsident Christian Levrat redet von einer verantwortungslosen «Strafaktion». Als ehemalige Konsumentenschützerin sei Sommaruga für fünf der sieben Departemente prädestiniert gewesen und werde nun als Nicht-Juristin dem EJPD zugeteilt, so Levrat. Der Bundesrat selbst will die neue Zuteilung der Departemente vorerst nicht kommentieren.
Quellen:
SF (2010): Grosse Departements-Rochade im Bundesrat. SF vom 27. September 2010: http://www.tagesschau.sf.tv/Nachrichten/Archiv/2010/09/27/Schweiz/Grosse-Departements-Rochade-im-Bundesrat
SF (2010): SP. Rollenverteilung gleicht Strafaktion gegen Sommaruga. SF vom 27. September 2010:
http://www.tagesschau.sf.tv/Nachrichten/Archiv/2010/09/27/Schweiz/SP-Rollenverteilung-gleicht-Strafaktion-gegen-Sommaruga