Medienkonzentration: Bülach ist (bald) überall
Die Pressevielfalt soll durch Selbstregulierung der Verleger erhalten bleiben, meint der Bundesrat in einem Bericht zur Situation der Medien in der Schweiz. In Bülach erfährt die Bevölkerung, was passiert, wenn im Journalismus nur noch der Markt bestimmt.
Von: Berger, Roman
Internet-Überwachung soll ausgeweitet werden
(ja) Justizministerin Simonetta Sommaruga will die Überwachungsmethoden für die Echtzeitkommunikation im Internet ausweiten. So sollen beispielsweise Telefongespräche über Skype oder Wortwechsel in einem Chat künftig mitverfolgt werden können. Dazu hat Sommaruga den Entwurf einer entsprechenden Verordnung über die Überwachung des Post- und Fernmeldeverkehrs (VÜPF) in die Vernehmlassung...
Bundesrat: Keine neue Sicherung der Pressevielfalt
(ja) Gestützt auf einen Bericht zur Lage der Schweizer Medienlandschaft kommt der Bundesrat zum Schluss, dass es zurzeit keiner weiteren Massnahmen bedarf, um die Pressevielfalt zu sichern. Der Bericht basiert auf fünf publizistikwissenschaftlichen Studien von IPMZ, fög, SwissGIS, IAM und Ecoplan, die im Auftrag des Bundesrates erstellt wurden. Anlass dafür gab das Postulat «Pressevielfalt...
Keine Radio- und TV-Gebühren für Kleinbetriebe
(ja) Nach dem Ständerat hat nun auch die vorberatende Kommission des Nationalrates einer Ausnahmeregelung zugestimmt, wonach Kleinbetriebe von der Radio- und Fernsehgebühr ausgenommen werden sollen. Die nationalrätliche Kommission für Verkehr und Fernmeldewesen sprach sich letzte Woche mit 17 zu 7 Stimmen für die vom Ständerat vorgeschlagene Änderung aus. Notwendig wurde diese Präzisierung, weil...
Petition zur Halbierung der SRG-Gebühren eingereicht
(ja) SVP-Nationalrätin Natalie Rickli hat während Monaten auf Facebook für eine Petition Unterschriften gesammelt, die die SRG-Gebühren von heute 462 auf 200 Franken senken will. Heute Dienstag, 17. Mai, konnte Rickli die Petition mit über 143'000 Unterschriften einreichen, wie das Komitee bekanntgab. Die hohe Beteiligung an dieser Petition zeige, dass der Unmut in der Bevölkerung gross sei. Das...